SPD aktuell

Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

  1. 2.068 und eine Kandidatur für die SPD in Sachsen-Anhalt

    lischka 300x3002.068 und eine Kandidatur gibt es zum Wahltag am 26. Mai 2019 für die SPD in Sachsen-Anhalt. Diese Zahl konnte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka am heutigen Sonntag verkünden.

    Lischka: „Die SPD in Sachsen-Anhalt ist eine quicklebendige und diskussionsfreudige Partei – und bereit für den Wahlkampf. Wir machen uns stark für lebenswerte Gemeinden in einem einigen Europa. Wir werden überall vor Ort klarmachen: Mit populistischer Propaganda kann man vielleicht ein Brexit-Chaos anrichten - aber damit füllt man kein Gewerbegebiet, saniert keine Kita und beantwortet nicht die Sorgen der Vereine.“

    2.068 ist die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für einen Sitz in den Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Verbandsgemeinderäten des Landes Sachsen-Anhalt auf den Wahllisten der SPD. Mehrfachbewerbungen für verschiedene Vertretungen sind dabei eingerechnet. Die meisten Kandidaturen gibt es im Landkreis Börde mit 260.

    „…und eine“: Zu den kommunalen Kandidatinnen und Kandidaten hinzu kommt der Europaabgeordnete Arne Lietz aus Lutherstadt Wittenberg, der sich wieder für einen Sitz im Europäischen Parlament bewirbt und in Sachsen-Anhalt die Wahlkampagne anführt.

  2. SPD Sachsen-Anhalt gegen Uploadfilter

    lischka 300x300Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen.

    „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich die SPD Sachsen-Anhalt noch einmal ausdrücklich“, erklärte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Uploadfilter tatsächlich in der Lage sind, legales von illegalem Material zu unterscheiden.“

  3. Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch

    erben 300x300Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des „Tagesspiegels“ verbreitet, in dem er erklärte, „der ländliche Raum in Ostdeutschland sei verloren“, und sich über die politischen Reaktionen auf die IWH-Studie zur Entwicklung Ostdeutschlands mokierte:

    Politiker würden den ländlichen Raum reflexartig verteidigen, sagt er im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Schließlich lebten dort ein Teil ihrer Wähler. „Ohne etwas für die ländliche Region zu tun, wird doch kein Spitzenkandidat wiedergewählt.“

    Rüdiger Erben: „Politische Verantwortungsträger in der Demokratie dafür zu kritisieren, dass sie die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler wahren wollen – das ist ein starkes Stück. Vor allem, wenn man selbst dabei den Auftrag des Grundgesetzes ignoriert, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen.“